Rechtsstatus der territorialen Selbstverwaltung in Polen
The Legal Status of Local Government in Poland

Author(s): Jarosław Kostrubiec, Mirosław Karpiuk
Subject(s): Politics / Political Sciences, Politics, Law, Constitution, Jurisprudence, Constitutional Law, Governance, Public Administration, Public Law
Published by: Wydawnictwo Naukowe Uniwersytetu Marii Curie-Sklodowskiej
Keywords: Local Government; Law of Local Government; Poland;
Summary/Abstract: Das Buch drückt den Standpunkt der Autoren in den von ihnen diskutierten Aspekten der Funktionsweise der polnischen territorialen Selbstverwaltung aus. Die Monografie umfasst folgende Fragestellungen, die zugleich ihre Kapitel darstellen: Das Wesen der territorialen Selbstverwaltung; Tätigkeitsbereich der territorialen Selbstverwaltung; Die Behörden der territorialen Selbstverwaltung; Die Akte des Ortsrechts der territorialen Selbstverwaltung; Das Vermögen der territorialen Selbstverwaltung; Die Finanzverwaltung der territorialen Selbstverwaltung; Verbände, Vereinigungen, Vereine und Vereinbarungen der territorialen Selbstverwaltung; Aufsicht über die Tätigkeit der Organe der territorialen Selbstverwaltung. Nach 40 Jahren Unterbrechung wurde auf der Grundlage der Kommunalreform von 1990 die Institution der territorialen Selbstverwaltung in Polen wiederhergestellt. Als nächstes wurde infolge der sog. „zweiten“ Reform von 1998 die Selbstverwaltung auf der Ebene des Kreises und der Woiwodscha gebildet. Dank dieser beiden grundsätzlichen Etappen der Selbstverwaltungsreform ist es gelungen, ein auf dem Prinzip der Subsidiarität gestütztes System der öffentlichen Gewalt aufzubauen, das europäische Standards erfüllt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob nach 25-jährigem Bestehen der wiederhergestellten territorialen Selbstverwaltung nicht die Zeit angebrochen ist, Veränderungen einzuleiten? Die Autoren sind der Überzeugung, dass man die gestellte Frage bejahen sollte, unter der Voraussetzung jedoch, dass der polnische Gesetzgeber den Weg der „Evolution“ und nicht der „Revolution“ wählt.

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