Auf der Suche nach Europas Verfassung
Auf der Suche nach Europas Verfassung

Summary/Abstract: Nach dem Ende des Kosovo-Krieges trägt Europa ein neues Selbstbewußtsein zur Schau. Das mühsam zustandegekommene Arrangement, das die Beendigung des ersten Krieges möglich machte, den die NATO in ihrer fünfzigjährigen Geschichte geführt hat, gilt als ein Ergebnis des etwas anderen, betont zivilen Charakters der europäischen Außenpolitik und Diplomatie. Freilich, ohne das dahinterstehende militärische Potential der USA hätte dieser Krieg nicht nur nicht begonnen und geführt, sondern auch schwerlich beendet werden können. Vielleicht hat diese Erkenntnis die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Köln Ende Mai dazu beflügelt, nunmehr die Weichen für eine Europäische Verteidigungsunion zu stellen. Offenbar streben sie an, daß Europa in Zukunft die Sicherheit auf seinem Kontinent aus eigener Kraft gewährleisten kann. Spätestens wenn Unionsbürgern als Angehörigen einer Europäischen Streitmacht die Aufopferung ihres Lebens für »Europa« abverlangt werden sollte, wird sich die dringende Frage nach dessen Verpflichtungsfähigkeit stellen. Die Verlegenheit ist ja schon groß, wenn es darum geht, diese Europäische Union zu kennzeichnen Kein Staat, auch kein Bundesstaat, kein Staatenbund -- statt dessen ein Staatenverbund (nach der berühmten Bezeichnung des deutschen Bundesverfassungsgerichts), dessen Merkmale freilich dunkel bleiben, vielleicht auch nur ein bloßes »Gebilde«, eine eigenschaftslose »Entität«, oder doch jenes so gerne von Pufendorf zitierte, auf das Heilige Römische Reich deutscher Nation geprägte Gebilde »monstro simile«?

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