Bruch oder Kontinuität?

Author(s): Andrew Arato / Language(s): German Issue: 09/1995

Wenn es in modernen Gesellschaften zu Regimewechseln kommt, hängt der Zusammenhalt der neuen Ordnung in hohem Maße vom Aufbau eines Verfassungsrahmens ab. Um auf hinreichend breiter Grundlage akzeptiert zu werden, muß dieser zumindest den Konsens führender politischer Fraktionen finden. Eine wirksame Verfassung muß Legislative, Exekutive und Judikative des politischen Systems in rechtlich verbindliche Verfahrens- und Entscheidungsregeln einbetten. Um nach liberalen und demokratischen Kriterien legitim zu sein, hat das Grundgesetz neben den vollen bürgerlichen und politischen Rechten auch Mechanismen festzulegen, die für eine demokratische Öffentlichkeit der politischen Abläufe bürgen. Verfassungsmäßigkeit liegt nur da vor, wo alle Instanzen der staatlichen Gewalt mit dem Grundgesetz übereinstimmen. So gesehen ist Normenkontrolle durch Verfassungsgerichte in der Regel die notwendige, wenngleich nicht hinreichende Bedingung für eine verfassungsmäßige Rechtspraxis. Um scWießlich zu verhindern, daß der Wille einer Generation zu schwer auf der nächsten lastet, müssen demokratische Verfassungen eigene Revisionsmechanismen enthalten. Solche ÄnderungsklauseIn müssen streng genug sein, um die Verfassung klar vom übrigen Recht abzugrenzen, aber auch offen und praktikabel genug, um überhaupt ihre demokratischen Funktionen ausüben zu können.

Verfassungsgebung in zwei Schritten

Author(s): János Kis / Language(s): German Issue: 09/1995

Die Republik Ungarn hat eine gültige Verfassung. Das entscheidende Glied in der Ereigniskette des politischen Systemwechsels war eine tiefgreifende Novellierung der alten sozialistischen Verfassung und deren Ergänzung mit neuen Rahmengesetzen: Diese neue Verfassung kodifiziert die Institutionen der repräsentativen Demokratie, die Trennung der Gewalten, den Schutz der Menschenrechte und die Gleichberechtigung der unterschiedlichen Besitzformen. Dieses Grundgesetz ist nicht die vielfach novellierte Ausgabe der alten stalinistischen Verfassung, sondern die Verfassung der Wende.

Lernen von Amerika?

Author(s): Andrzej Rapaczynski / Language(s): German Issue: 09/1995

In der postkommunistischen Verfassungsdebatte wurde viel darüber diskutiert, inwieweit sich die in der Verfassung der Vereinigten Staaten verankerten Institutionen als Modell für Osteuropa eignen könnten. Diese Diskussion ist heute mehr oder weniger abgeschlossen: Es besteht ein gewisser Konsens, daß sich Osteuropa an den westeuropäischen Ländern orientieren sollte, zum einen auf Grund der gemeinsamen Tradition, zum anderen aber auch in Hinblick auf die für die Zukunft angestrebte Integration in die Europäische Union. Im amerikanischen System sieht man inzwischen ein interessantes, auf die Region aber nicht wirklich übertragbares Modell. Sogar der erfolgreichste »Exportartikel« der amerikanischen Verfassung - das richterliche Prüfungsrecht (judicial review) – wurde in Osteuropa in einer Form übernommen, die nur noch indirekt etwas mit dem amerikanischen Prototyp zu tun hat; viel prägender war die Variante der Normenkontrolle, wie sie sich in Westeuropa im Rahmen der Tradition des römischen Rechts herausgebildet hat.

Paradigmen des Übergangs

Author(s): János Mátyás Kovács / Language(s): German Issue: 09/1995

Bis vor kurzem gingen Vorhersagen über die künftige geistige und methodologische Ausrichtung der Wirtschaftswissenschaften in Osteuropa von zweifelhaften Annahmen hinsichtlich des »westlichen« Theorieangebots und der »östlichen« Nachfrage danach aus. Der Triumph des liberalen Denkens in den Wirtschaftswissenschaften der Region wurde von den meisten Beobachtern als Durchbruch des Neoliberalismus austro-amerikanischer Prägung verstanden. Will der Osten nicht zu seinen kommunistischen oder marktsozialistischen Utopien zurückkehren, so die stillschweigende und ein wenig einfältige Annahme, sollte er sich für Hayek, Friedman und Buchanan entscheiden. Die osteuropäischen Ökonomen könnten, so war zu hören, nach all den Jahren kollektivistischer Indoktrination gar nicht anders, als sich der neoliberalen Strömung anzuschließen:Das imaginäre Pendel müsse einfach in diese Richtung ausschlagen.

Den Kapitalismus schaffen

Author(s): Joze Mencinger / Language(s): German Issue: 09/1995

Im postkommunistischen Wirtschaftsleben Sloweniens wetteiferten »westliche Theorien« mit »östlichen Wirklichkeiten« bei der Frage der Privatisierung und bei der Einführung der neuen Währung. In der Privatisierungsdebatte konkurrierten zwei Hauptmodelle miteinander, die allgemein als Mencinger-Konzept und Sachs-Konzept bezeichnet wurden. Das erste vertrat ein gemäßigtes Programm: eine schrittweise, dezentralisierte und kommerzielle Privatisierung, das zweite ein radikales: zentralistische und distributive Massenprivatisierung. Die Auseinandersetzung um diese Konzepte wuchs sich zu einer politischen Angelegenheit aus, die zeitweise von der Debatte um die Reform der slowenischen Währung überdeckt wurde.

Europa am Ende des Jahrhunderts

Author(s): Tony R. Judt / Language(s): German Issue: 10/1995

Das Europa der Nachkriegszeit wurde auf der Grundlage von Mythen und Vergessen errichtet. Wie immer man dies bewerten, will, das Ergebnis ist zumindest in Westeuropa durchaus beeindruckend. E:s war nicht das erste Unterfangen kollektiver Selbstschöpfung: Die Verträge, die den Reformationskriegen, dem Dreißigjährigen Krieg und den Napoleonischen Kriegen ein Ende bereiteten, beruhten sämtlich auf dem vergleichsweise ehrgeizigen Versuch, die Vergangenheit beiseite zu schieben. In gewissem Maße gelang das auch, und die Folgen reichen bis in die Gegenwart. Aus Gründen, die mit dem eigentümlichen Charakter der Geschichte des 20. Jahrhunderts zusammenhängen, hat sich die Ordnung, die 1945 geschaffen wurde, jedoch als besonders illusorisch herausgestellt - ein Umstand, der in Osteuropa bereits zu Beginn der achtziger Jahre erkennbar war und durch 1989 und seine Folgen für jedermann deutlich wurde. Der vorliegende Essay unternimmt den Versuch, die nun hinter uns liegende Epoche der Nachkriegszeit in ihrem historischen Kontext zu verstehen, und skizziert, welches Selbstverständnis Europa heute am Eingang eines neuen, deutlich sich abhebenden Abschnitts seiner Geschichte entwickeln könnte.

Millenniumsdämmerung. Notizen zur österreichischen Lage zwischen Selbstanerkennung und Wiederholungszwang

Author(s): Claus Leggewie / Language(s): German Issue: 10/1995

In Österreich endet das Millennium schon nächstes Jahr: 996 fand Ostarchi erstmals in einer kaiserlichen Schenkungsurkunde~ Ottos 111. statt, die lateinische Version Austria wird seit dem 12. Jahrhundert verzeichnet.! Nach dem begeisterungslos verlaufenen Republikjahr, in dem der Gründung von Österreich 11 (1945) und der Wiedererlangung der Souveränität durch den Staatsvertrag (1955) zu gedenken war, greift diese Jahrtausendfeier in die Tiefe des historischen Raums zurück, nämlich auf eine vorrepublikanische Substanz nationaler Identität. Europas “Australier“,wie der Lautmaler Ernst Jandl seine Landsleute down under Europe einmal titulierte, beheimaten sich im bajuwarischen Kernland, d.h. aber im deutschen Osten. Diese millenarische Re-Projektion ziert zwar fremdenverkehrsfördernde Hinweistafeln an Autobahnen und beschäftigt diverse Festkomitees. Es fragt sich aber, ob das der angeschlagenen Tourismusbranche Gäste bringt.2 Noch fraglicher ist, ob Alt-Österreich Kern eines weder auftrumpfenden noch weinerlichen Mir-san-mir-Gefühls sein kann, eines österreichischen Kollektivbewußtseins mithin, das regionale Eigenart und politische Selbständigkeit im zusammenwachsenden Europa erkennbar macht, in Sonderheit gegenüber dem deutschen Nachbarn. Wie alle »verspäteten Nationen« pflegt auch Österreich eine doppelte Identität – aus millenarischer Volkshistorie und wenigen Dekaden Demokratiegeschichte Die »Parallelaktion« 1995/96 brauchte auf den Spott der Kritiker nicht lange zu warten, die alle beiden Gründungsmythen sogleich gründlich zerpflückten und »dekonstruierten«.3 Wenn Österreich sich feiert, klingen die Alarmglocken.

Ein verrücktes Land

Author(s): Robert Menasse / Language(s): German Issue: 10/1995

Zweifellos hat Österreich in den vergangenen zehn Jahren einen Normalisierungsprozeß erlebt, der dieses Land erst jetzt mit anderen westlichen Demokratien vergleichbar macht. Dieser Normalisierungsprozeß ist im Wesentlichen zwei Politikern zu verdanken: dem klassischen Aufklärer Kurt Waldheim und dem neuen Linken Jörg Haider. Kurt Waldheim war ein klassischer Aufklärer, durchaus im Sinn der Dialektik der Aufklärung, weil alles, was er sagte oder tat, sowohl zu einer Vertiefung als auch zu einer Verbreiterung des gesellschaftlichen Wissens um Österreichs Gewordenheit und Verfaßtheit führt. Und es entspricht durchaus den klassischen Konsequenzen solcher Prozesse, daß es dabei auch zu immer stärkeren gesellschaftlichen Manifestationen von antiaufklärerischen und reaktionären Positionen kommt. Wer das beklagt, vergißt, daß es zur gesellschaftlichen Normalität gehört, daß verschiedene Menschen oder soziologische Gruppen verschiedene Interessen und Ziele haben, und diese eben unterschiedlich legitimieren - nicht zuletzt auch durch unterschiedliche Geschichtsinterpretationen.

Augsburg. Farce

Author(s): Antonio Fian / Language(s): German Issue: 10/1995

Die Zeit der Reife.

Author(s): Rudolf Burger / Language(s): German Issue: 10/1995

Bei Gelegenheit einer von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften veranstalteten Debatte zu Fragen des »Anschlusses« vom März 1938 äußerte der deutsche Historiker Hans Mommsen die Vermutung, daß die österreichische Nationsbildung noch nicht abgeschlossen sei. Das war im sogenannten »Bedenkjahr« 1988, mitten in der Waldheim-Affäre, und ich meine, daß Mommsen recht hatte - damals; hellte hätte er unrecht. Oder zumindestens fast.

Splitter vom »Sparverein«

Author(s): Christoph Winder / Language(s): German Issue: 10/1995

Zwischen dem 4. und dem 8. April 1989 gab es Wien etwas Neues zu sehen.1Anvier Abenden wurde im Theater im Konzerthaus ein Programm aufgeführt, das unter dem selbstbewußten Motto »Der einzige Spaß in der Stadt« stand und in seiner Konzeption deutlich an den von Firmenfeiern, Pfarrgemeindeabenden und Schulschikursen her bekannten »bunten Abend« erinnerte er Verfasser dieser Zeilen war beispielsweise aus ihm bis heute unbekannten Gründen eingeladen worden, einen Text mit dem Titel »Dreck« zum besten zu geben, in dem es um eine kritische Auseinandersetzung mit der 'Wiener Wohngemeinschaftskultur der 70er und frühen 80er Jahre ging. Durch den verhältnismäßig regen. Publikumszuspruch ermuntert, ließ der Veranstalter dem einzigen Spaß einen zweiten sowie ein Franz Kafka-Happening und eine Flann O'Brien-Dauerlesung folgen.

Begegnungen mit Eco

Author(s): Harry Rohwolt / Language(s): German Issue: 10/1995

Ich erinnere mich an zwei Begegnungen mit Eco; die erste fand natürlich in Wien statt. Kurt Palm (genalmt Balm) veranstaltete gerade seine »Der einzige Spaß in der Stadt« genannte bildende Veranstaltungsreihe, und wir alle saßen natürlich wie immer im Gmoa-Keller. Die eine der beiden Nowak-Schwestern, diejenige, die spricht, sagte dem Herrn Professor (das bin ich!) die vier Gerichte auf, ulld zwar wie immer so, daß man den Eindruck hatte, es wären zweiunddreißig, meine Gedanken drifteten in zwei Richtungen davon (Erstens: Wie umgehe ich - »Der Herr Professor kriegt kan Obstler mehr; der Herr l?rofessor kann ja kaum mehr stehen.« - das Obstlerverbot? Zweitens: Wie kriege ich sie dazu, mir von ihrer Kanadareise zu erzählen? Diese Erzählung dauert an guten Tagen vier Stunden und wird unter Kennern hoch gehandelt. Kanada wird in einer Viertelstunde beschrieben, die Fahrt nach Schwechat in dreidreiviertel Stunden.), und plötzlich rief jemand: »Schaugts, da sitzt der Eco.«

Aus dem »Predigtdienst«

Author(s): Hermes Phettberg / Language(s): German Issue: 10/1995

Mein Schutzengel ist mein Unbewußtes. Bei mir gelangen nämlich fortwährend das Nichtkönnen und das Nichtwollen auf große Weise zur Deckung. So verbrachte ich meine Kindheit beispielsweise mit dem Abkräutern von Erdäpfeln, denn die kriegen, während sie im Keller lagern, Triebe, und diese sind den Schweinen abträglich. Also mußte ich am Nachmittag, während meine Eltern am Feld in der brütenden Hitze arbeiteten, im Schatten sitzen und Triebe beseitigen. Nun verhielt es sich aber so, daß mir leidergottes jeder einzelne Erdapfel zu einem gewaltigen Staatsakt aufquoll. Ich nahm ihn aus dem Korb und versank irl tiefe Gottesschau. Ich dürfte ihn dann jeweils ziemlich lang in Händen gt~halten haben, denn schon nach einigen wenigen Erdäpfeln kamen meine Eltern vom Felde zurück, und ich fiel aus allen Wolken, wie wenig l:riebe ich beseitigt hatte.

Grüner Pfeil, blauer Helm, weißer Fleck.

Author(s): Rainer Münz / Language(s): German Issue: 10/1995

Die Deutsche Einheit ist älter als 5 Jahre. Das verdanken wir ARD und ZDF. Denn vor 1990 sah in Ostdeutschland, wer konnte, die TV-Nachrichten und Spielfilme lieber auf diesen beiden Westsendern als im DDR Fernsehfunk. Die Westdeutschen verbrachten ihre Abende vor der Verkabelung und dem Aufstieg der privaten TV-Sender ebenfalls mit ARD und ZDF. Zumindest als K.ulturnation muß Deutschland daher in den 60er und 70er Jahren fortbestanden haben. Eine Kulturnation, die allerdings nicht bis an Deutschlands heutige Grenzen reichte. Denn in einem Teil der DDR war der terrestrische Empfang westdeutscher Fernsehprogramme lange Zeit nicht möglich: in Vorpommern und im oberen Elbtal. Die Ost-Berliner sprachen deshalb auch etwas abschätzig von einem »Tal der Ahnungslosen«.

Prag: Intellektuelle und Politiker

Author(s): Timothy Garton Ash / Language(s): German Issue: 10/1995

Stellen Sie sich vor, ein Theaterkritiker wird plötzlich auf die Bühne geholt, um in dem Stück mitzuspielen, das er besprechen wollte. Was soll er tun? Die Besprechung schreiben und seine Mitwirkung verschweigen? Die eigene Darstellung beurteilen? In diesem seltsamen Dilemma befinde ich mich, da ich mich an den Schreibtisch setze, um diesen Essay zu schreiben. Mein Dilemma paßt aber zum Thema, wie sich zeigen wird. Vor einigen Monaten erhielt ich einen Brief, ich sei zum Ehrenmitglied des tschechischen P.E.N.-Clubs gewählt worden, in Anerkennung dessen, was ich für tschechische Schriftsteller in den Jahren vor 1989 getan hatte. Die Geste rührte mich. Der Brief enthielt auch eine Einladung zum 61. Weltkongress des Internationalen P.E.N., der im November in Prag stattfinden sollte.

Intellektuelle in die Politik!

Author(s): Václav Havel / Language(s): German Issue: 10/1995

Vor einiger Zeit besuchte mich ein alter, weiser Mann in Prag und ich lauschte seinen Worten mit Bewunderung. Kurz darauf hörte ich, daß der Mann gestorben war. Sein Name war Karl Popper. Er war ein Weltreisender, der den größten Krieg der Menschheitsgeschichte,entfesselt vom Rassenwahn der Nazi-Ideologie - von diesem Land, von Neuseeland aus verfolgte. Hier dachte er über die Lage der Welt nach, hier schrieb er seine wichtigsten Bücher. Zweifellos vom harmonischen Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen auf diesen Inseln beeinflußt, stellte er sich die Frage, darum es die Vorstellung einer offenen Gesellschaft so schwer hat, sich gegen immer neue Wellen von Tribalismus durchzusetzen, und erforschte die geistige Herkunft der Gegner einer offenen Gesellschaft und deren Denkmuster.

Die »tschechische Frage« von Masaryk bis Havel

Author(s): Eva Hahn / Language(s): German Issue: 10/1995

Am 26. Februar 19.30 verabschiedete das tschechoslowakische Parlament das »Gesetz betreffend die Verdienste T.G. Masaryks«, das folgenden Wortlaut hatte: »1. T.G. Masary1~ hat sich um den Staat verdient gemacht. 2. Dieser Ausspruch ist zum ewigen Gedächtnis in beiden Häusern der Nationalversammlung in Stein zu meißeln.« Damit wurde in einer heute etwas fremdartig erscheinenden Weise die Hochachtung für das Lebenswerk des ersten tschechoslowakischen Präsidenten Thomas Garrigue Masaryk (1850-1937) zum Ausdruck gebracht. Der Staat, um den sich Masaryk verdient gemacht hat, existiert zwar nicht mehr, aber Masaryl~s Andenken erfreut sich in der tschechischen Öffentlichkeit nach wie vor hoher Popularität. Zitate aus seinen Reden finden wir überall, nicht zuletzt in jenen des jetzigen Staatspräsidenten der Tschechischen Republik Vaclav Havel.

Gegendarstellung

Author(s): Gabriele Holzer / Language(s): German Issue: 10/1995

Haider in Ungarn

Author(s): János Mátyás Kovács / Language(s): German Issue: 11/1996

1989 kannte kaum ein osteuropäischer Liberaler Jörg Haider. Der militante populistische Führer einer kleinen, traditionslosen Partei in einem kleinen Land konnte in keiner Weise mit Helmut Kohl, Franois Mitterand oder Franz Vranitzky darin konkurrieren, die neuen politischen Eliten der exkommunistischen Länder irgendwie in seinen Bann zu ziehen. Damals war Populismus dort fast ausschließlich den nationalkonservativen und postkommunistischen Parteien vorbehalten. Außerdem war dieser Populismus im Vergleich zu Österreich beinahe so unterentwickelt wie die Länder selber.1 Im Folgenden möchte ich zeigen, wie schnell einige dieser »rückständigen« Populisten ihre westlichen Kollegen eingeholt haben.

Gegendarstellung

Author(s): Gabriele Holzer / Language(s): German Issue: 11/1996